Verkehrsinfrastruktur in Berlin

Ein Glück für Berlin, dass es im 19. Jahrhundert kluge Ingenieure und Stadtplaner gab, die weit in die Zukunft geplant haben. Es gab noch keine Autos als die großen Alleen in Ost und West angelegt wurden. Ebenso das einzigartige Ver- und Entsorgungssystem der Berliner Wasserbetriebe. Dazu kamen dann die Leitungen für die Strom-, Gas- und Telefonversorgung. Also wurden die Straßen in erster Linie Räume, in denen die Schlagadern der Ver- und Entsorgung für die Bevölkerung und der Wirtschaft untergebracht wurden. Zuerst die Reichsbahn, dann S-Bahn, U-Bahn, Straßenbahn, diese Systeme sind das Rückgrat des Großraums Berlin für die Verkehrserschließung. Die Buslinien kamen erst im 20. Jahrhundert dazu.

Als wir in den Koalitionsverhandlungen im Januar 1991 mit der SPD über den Ausbau der Infrastruktur stritten, habe ich die Welt nicht mehr verstanden. Ob der neue Kreuzungsbahnhof am Lehrter Bahnhof, die U 5, die Weiterführungen der S-Bahn über die Stadtgrenze hinaus oder siebzig P+R Plätze, alles wurde zerredet. Am Ende haben wir als CDU mit den klugen Senatoren Prof. Dr. Herwig Haase für Verkehr und Dr. Volker Hassemer für Stadtentwicklung doch im Flächennutzungsplan 1994 ganz wichtige Infrastrukturprojekte untergebracht. Einige davon sind bereits fertig, z. B. die A 113, der 1. Abschnitt der TVO, das einmalige Bahnkreuz am Hauptbahnhof und die Durchführung der Straßenbahn über den Alex zum Hackeschen Markt. Gegen den Weiterbau der A 100 von Neukölln über Treptow bis zur Landsberger Allee hat sich die Rot-Rot-Regierung von 2001-2011 verweigert. Erst mit dem Einzug der CDU in den Senat konnte das Projekt weitergeführt werden. Der Bau der U 5 wurde durch die SPD ebenfalls um 10 Jahre unterbrochen - schade.

Umso erstaunlicher ist es, dass die SPD jetzt mit ihrem Wahlprogramm das Thema Infrastruktur so stark herausstellt. Bisher haben sich die Genossen gemeinsam mit den Grünen und den Linken als Verzögerer in Sachen Verkehrswegebau profiliert. Für die TVO Weiterführung werden ständig neue Hürden aufgebaut. Jetzt soll noch ein fünf Meter breiter Radschnellweg dazu kommen - 5 Jahre Planungsverzug. Die Nordumfahrung der Köpenicker Altstadt liegt seit 10 Jahren auf Eis, ist erneut planfestgestellt und könnte gebaut werden.

Jetzt habe ich die Hoffnung, dass mit der neuen Führungsmannschaft im Bezirk und mit der Besetzung unserer BVV eine stabile Arbeit geleistet wird. Der Bundestagswahlkampf wird der erste Test wie die einzelnen Ortsverbände an die Arbeit gehen.

Ich kann nur an alle Mitglieder und Freunde appellieren, den Wahlkampf für Angela Merkel zu unterstützen. Es wäre wunderbar, wenn unsere Kanzlerin die nächste Regierung anführen und Niels Korte unseren Bezirk als Bundestagsabgeordneter vertreten könnte.

Herzlich Ihr Fritz Niedergesäß
Vorsitzender OV Bohnsdorf